Transformation der Sicherheitspolitik: Deutschland, by Thomas Jäger, Ralph Thiele

By Thomas Jäger, Ralph Thiele

Die Bedrohungslage europäischer Gesellschaften hat sich in den letzten Jahrzehnten geändert. Sicherheitspolitischen Herausforderungen kann nur noch gemeinsam begegnet werden: mit anderen Staaten zusammen, aber auch unter Einsatz ganz verschiedener Kräfte. Die Interoperabilität der Streitkräfte, die Kooperation mit der Polizei und die zivil-militärische Zusammenarbeit werden seitdem intensiviert. Welchen Stand und welche Perspektiven hat die Transformation in Deutschland, Österreich und der Schweiz? Und welche zukünftigen Herausforderungen werden antizipiert? In diesem Band geben Experten aus den drei Staaten Antworten auf diese Fragen.

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By Thomas Jäger, Ralph Thiele

Die Bedrohungslage europäischer Gesellschaften hat sich in den letzten Jahrzehnten geändert. Sicherheitspolitischen Herausforderungen kann nur noch gemeinsam begegnet werden: mit anderen Staaten zusammen, aber auch unter Einsatz ganz verschiedener Kräfte. Die Interoperabilität der Streitkräfte, die Kooperation mit der Polizei und die zivil-militärische Zusammenarbeit werden seitdem intensiviert. Welchen Stand und welche Perspektiven hat die Transformation in Deutschland, Österreich und der Schweiz? Und welche zukünftigen Herausforderungen werden antizipiert? In diesem Band geben Experten aus den drei Staaten Antworten auf diese Fragen.

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EUFOR). Zudem nehmen seither vermehrt Einzelpersonen vorab als Stabsangehörige und Militärbeobachter an vielen laufenden Missionen der UNO und der OSZE teil. 1996 trat die Schweiz der „Partnership for Peace“ (PfP), 1997 dem „Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat“ (EAPR) bei. Innenpolitisch regte und formierte sich freilich zum ersten Mal kräftiger Widerstand gegen diese Neuausrichtung. Stützten sich die früheren Berichte auf breiten bürgerlichen Parteienkonsens, so kündete sich mit dem Widerstand nationalkonservativer Kreise gegen den Bericht 90 eine außen- und sicherheitspolitische Spaltung des Landes an, die den mit dem neuen Bericht erhofften politischen Handlungsspielraum teilweise erheblich einschränken sollte (vgl.

Jahrhundert in der Eigenwahrnehmung dieser lich. Mittels Volksinitiative, einer Art Volksvorschlagsrecht, kann die Stimmbürgerschaft eine Total- oder Teilrevision der Bundesverfassung verlangen. 000 Stimmberechtigten beigebracht werden. Für die Annahme einer Volksinitiative oder eines obligatorischen Referendums ist eine Mehrheit der sich an die Urne begebenden Stimmbevölkerung und der 26 Kantone notwendig, beim fakultativen Referendum genügt die Mehrheit der stimmberechtigten Urnengängerinnen und Urnengänger.

Ergänzung der Risikoanalyse um den Aspekt Chancenanalyse Auch wenn die österreichische Sicherheitspolitik der Sicherheitsdoktrin zu Folge sich von einer passiven Bedrohungs-Reaktionspolitik zu einer proaktiven und präventiven Umfeldgestaltungspolitik transformiert hat, ist die Chancenanalyse über weite Strecken unterentwickelt. Eine solche wäre im Sinne eines aktiven Aufgreifens eigener Policy- und Positionierungsmöglichkeiten zukünftig systematischer in eine umfassende Analysearbeit zu integrieren.

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