Steuersatz und Verfassungsrecht: Rechtliche Vorgaben für ein by Thorsten Sellhorn

By Thorsten Sellhorn

Steuersätze entscheiden über die Steuerbelastung von Bürgern und Wirtschaft und stehen daher im Zentrum des öffentlichen Interesses. Thorsten Sellhorn untersucht, welche Leitlinien das Verfassungsrecht dem Gesetzgeber hinsichtlich der Gestaltung von Steuersätzen bietet und inwieweit sich diese zur wissenschaftlichen Fundierung finanzpolitischer Entscheidungen eignen. Neben der Frage, welche rechtliche shape die Steuersatzvorschrift wahren muß, analysiert der Autor das Leistungsfähigkeitsprinzip, den tragenden Gerechtigkeitsgrundsatz des Steuerrechts. Es wird deutlich, daß der Steuergesetzgeber Abweichungen von den geltenden Gerechtigkeitsmaximen häufig mit politischen Zielen rechtfertigen kann.

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Steuersätze entscheiden über die Steuerbelastung von Bürgern und Wirtschaft und stehen daher im Zentrum des öffentlichen Interesses. Thorsten Sellhorn untersucht, welche Leitlinien das Verfassungsrecht dem Gesetzgeber hinsichtlich der Gestaltung von Steuersätzen bietet und inwieweit sich diese zur wissenschaftlichen Fundierung finanzpolitischer Entscheidungen eignen. Neben der Frage, welche rechtliche shape die Steuersatzvorschrift wahren muß, analysiert der Autor das Leistungsfähigkeitsprinzip, den tragenden Gerechtigkeitsgrundsatz des Steuerrechts. Es wird deutlich, daß der Steuergesetzgeber Abweichungen von den geltenden Gerechtigkeitsmaximen häufig mit politischen Zielen rechtfertigen kann.

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Y = Z. Für steigende Beträge der Bemessungsgrundlage läßt sich ein Steigen B. Die Erscheinungsformen des Steuersatzes 15 die Grenzsteuersätze steigend, im zweiten hingegen konstant,s7 Schließlich kann die Progression verschiedene Intensitätsgrade haben. 88 1. Die direkte Progression Bei der direkten oder offenen Progression wird das Steigen des Durchschnittssteuersatzes dadurch herbeigeruhrt, daß man die Steuersätze bei wachsender Bemessungsgrundlage sichtbar ansteigen läßt. Insofern sind rur die direkte Progression steigende Grenzsteuersätze charakteristisch.

Zum Begriff neuerdings Waldhoff(Vorgaben 1997, S. 112), der von "Steuergesetzesvorbebalt" spricht C. Die fonnalen Besteuerungsgrundsätze 24 welcher dieser beiden Nonnbestandteile steuersatzrechtliche Vorschriften angehören, 142 gilt speziell rur steuersatzrechtIiche Vorschriften grundsätzlich nichts hiervon Abweichendes. 1. Die Problemstellung Es kommt im folgenden also auf die Frage an, welche äußere Fonn eine steuersatzrechtliche Vorschrift haben muß, um dem formalen Gesetzmäßigkeitsgrundsatz zu genügen.

106 Den Charakter eines abschnittsweise geltenden Formeltarifs hat namentlich der EStTarif des § 32a EStG. Er setzt sich derzeit aus vier Teilformeln zusammen. 107 2. Die indirekte Progression Die indirekte oder versteckte l08 Progression erreicht das Steigen der durchschnittlichen Belastung bei unverändertem Stellersatz durch Maßnahmen, die die Steuerbemessungsgrundlage 103 Diese Berechnungsschwierigkeiten können durch einen sog. durchgerechnet-angestoßenen oder Spitzentarif (Brauer, Steuertarif 1927, S.

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