Staatskanzleien: Funktionen und Organisation by Klaus König

By Klaus König

Diese Abhandlung ist im Zusamrnenbang mit Werkstattgesprachen fiber "Staatskanzleien der Lander - Aufgaben, Arbeitsweisen, businesses und Personalprobleme" entstanden, die ich rur leitende Mitarbeiter von Regierungszentralen der neuen BundesUinder im Rahmen der Hochschule rur Verwaltungswissenschaften Speyer und meines Lehrstuhls rur Verwal tungswissenschaft, Regierungslehre und Offentliches Recht veranstaltet habe. Ich mOchte mich bei den KoUegen aus westdeutschen Staatskanz leien rur die gute Zusammenarbeit, bei meinem wissenschaftlichen Mitar beiter, Oberregierungsrat Otto HauBer, rur seine Unterstfitzung auch bei dieser Ausarbeitung bedanken. Speyer, im Herbst 1992 Klaus Konig five Inhalt I. Staatskanzleien in der Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . nine ll. Funktionen von Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1lI. agency von Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 IV. Einrichtung neuer Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . forty five 7 I. Staatskanzleien in der Transformation Die neuen BundesUinder legen die Staatlichkeit des realen Sozialismus ab und befinden sich auch bei den informalen Handlungsmustem in einem Ubergangsproze6 zu einem parlamentarischen Regierungssystem und ei ner ldassisch-europiiischen Verwaltung. Blickt guy auf die in Branden burg, Mecldenburg-Vorpommem, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thiirin gen neu errichteten Staatskanzleien, so erscheinen sie gleichsam als ein Fokus, in dem sich die Probleme einer Gesellschaft, Wirtschaft, Politik, management umfassenden Transformation vereinigen. I Diese Regie rungszentralen sind Hauptakteure auf Landesebene, wenn es darum geht, jenen Etatismus in allen Lebensfragen aufzugeben, wie er aus der Instru mentalisierung des Staates durch den Marxismus-Leninismus und seiner Partei in der ehemaligen DDR erwachsen ist, und Uinderaufgaben in einer Weise zu defmieren, wie sie dem liberalen und sozialen Rechtsstaat ange messen sind.

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Diese Abhandlung ist im Zusamrnenbang mit Werkstattgesprachen fiber "Staatskanzleien der Lander - Aufgaben, Arbeitsweisen, businesses und Personalprobleme" entstanden, die ich rur leitende Mitarbeiter von Regierungszentralen der neuen BundesUinder im Rahmen der Hochschule rur Verwaltungswissenschaften Speyer und meines Lehrstuhls rur Verwal tungswissenschaft, Regierungslehre und Offentliches Recht veranstaltet habe. Ich mOchte mich bei den KoUegen aus westdeutschen Staatskanz leien rur die gute Zusammenarbeit, bei meinem wissenschaftlichen Mitar beiter, Oberregierungsrat Otto HauBer, rur seine Unterstfitzung auch bei dieser Ausarbeitung bedanken. Speyer, im Herbst 1992 Klaus Konig five Inhalt I. Staatskanzleien in der Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . nine ll. Funktionen von Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1lI. agency von Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 IV. Einrichtung neuer Staatskanzleien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . forty five 7 I. Staatskanzleien in der Transformation Die neuen BundesUinder legen die Staatlichkeit des realen Sozialismus ab und befinden sich auch bei den informalen Handlungsmustem in einem Ubergangsproze6 zu einem parlamentarischen Regierungssystem und ei ner ldassisch-europiiischen Verwaltung. Blickt guy auf die in Branden burg, Mecldenburg-Vorpommem, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thiirin gen neu errichteten Staatskanzleien, so erscheinen sie gleichsam als ein Fokus, in dem sich die Probleme einer Gesellschaft, Wirtschaft, Politik, management umfassenden Transformation vereinigen. I Diese Regie rungszentralen sind Hauptakteure auf Landesebene, wenn es darum geht, jenen Etatismus in allen Lebensfragen aufzugeben, wie er aus der Instru mentalisierung des Staates durch den Marxismus-Leninismus und seiner Partei in der ehemaligen DDR erwachsen ist, und Uinderaufgaben in einer Weise zu defmieren, wie sie dem liberalen und sozialen Rechtsstaat ange messen sind.

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Mancherorts gibt es offlZiell vorgesehene Abteilungsleiterbespreehungen unter dem Vorsitz des Amtschefs. 200 44 N. Einrichtung neuer Staatskanzleien Der Regierungswechsel unter den systemimmanenten Bedingungen eines westdeutschen Bundeslandes bedeutet eine Ziisur im Arbeitsleben einer Regierungszentraie. Dieser Einschnitt ist besonders merklich, wenn auch die partei- und koaIitionspolitische Konstellation sich damit iindert und dies vielleicht noch nach einer langen Ara bestimmter politischer Ausrichtung.

35 Wenn wir uns hiemaeh der Leitungsebene oberhalb der Abteilungen zuwenden, dann ist vorab klarzustellen, daB der Ministerpriisident als Amt im organisatorisehen Sinne au6en vorbleibt. Die Staatskanzlei endet naeh oben bei der Amtsleitung, und das ist nieht der Regierungsehef, sondem der Chef der Staatskanzlei. Insofem ergibt sich ein Unterschied zu Minister und Ministerium. B. hinsiehtlieh der Kabinettsarbeit. In diesem Zusammenhang sei nochmals auf § 3 des Landesorganisationsgesetzes von Nordrhein-Westfalen l64 hingewiesen, naeh dem die obersten Landesbehorden, die Landesregierung, der Ministerpriisident und die Landesministerien sind: also der Regierungsehef und nieht die Regierungszentrale.

Staatskanzlei, Berlin 1967; femer Klaus KlJnig, Vom Umgang mit Komplexitiit in Organisationen: Das Bundeskanzleramt, in: Der Staat 1989, S. 49 [59]; Richard Rose/Ezra N. ), Presidents and Prime Ministers, Washington DC 1980. 63 Vgl. Alfred Katz, Politische Verwaltungsfiihrung in den Bundesliindem, Berlin 1975, S. 95ff. 64 Vgl. fiir den bayerischen Ministerpriisidenten H. E Zacher, Das Staatsoberhaupt Bayems, in: Einigkeit und Recht und Freiheit, Festschrift rur Karl Carstens, 1984, S. ; in historischer Sieht auch Max RiJab, Die Stellung des Ministerpriisidenten von Bayem und der Staatspriisidenten von Wiirttemberg, Baden und Hessen, Coburg 1929.

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