Immigranten im Wohlfahrtsstaat: am Beispiel der by Hubert Heinelt

By Hubert Heinelt

Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen des vom Land Nieder sachsen finanziell geforderten Forschungsprojekts "Grenzen und Moglichkeiten institutioneller Hilfen bei der Integration von Aus siedlern," das am Forschungsschwerpunkt Sozialpolitik des Instituts fur Politische Wissenschaft der Universitat Hannover durchgefuhrt worden ist. Die Ausgangsfragestellungen des Forschungsprojektes conflict auf Defi zite in der Abstimmung von institutionellen Hilfen fur Aussiedler ausgerichtet -Defizite die daraus resultieren, dass institutionelle Ein gliederungshilfen bei Aussiedlern auf ein "Problemsyndrom" (von Beschaftigungs-, Wohnungs-und Akkultisierungsproblemen) stossen, das mit ihnen nicht hinlanglich gelost werden kann, weil das. "Pro blemsyndrom " als solches nicht in gegebene "Problemlosungsmu ster" mit ihrer ressortmassigen Aufsplitterung von finanziellen Res sourcen und rechtlichen Zustandigkeiten passt. Die Untersuchung bezog sich auf zwei niedersachsische Regione- namlich auf die sector Hannover (Stadt und Landkreis Hannover) und das nordliche Emsgebiet (nordlicher Teil des Landkreises Ems land und Landkreis Leer), die durch die Arbeitsamtsbezirke Hanno ver und Leer abgesteckt sind. Die regionale Orientierung ergab sich daraus, dass gerade bei einer Problembearbeitung, die nicht eindeutig durch institutionelle Regelungen bestimmt ist, rl1umliche Besonder heiten bestimmend wirken und durch spezifische lJnliche/regionale UJsungsmuster Varianzen und moglicherweise Innovationschancen verdeutlicht werden konnen. Neben der Beachtung struktureller Be sonderheiten der Untersuchungsraume (soziale Zusammensetzung und Anzahl der Aussiedler, Arbeits- und Wohnungsmarktlage etc.) kommt es daher darauf an, spezifische Akteurskonstellationen (z.B. Bedeutung von "freien" Tragern oder Strukturen der Kommunalver waltung) und Hilfsangebote mit ihren Entstehungshintergrunden zu untersu

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Die vorliegende Arbeit entstand im Rahmen des vom Land Nieder sachsen finanziell geforderten Forschungsprojekts "Grenzen und Moglichkeiten institutioneller Hilfen bei der Integration von Aus siedlern," das am Forschungsschwerpunkt Sozialpolitik des Instituts fur Politische Wissenschaft der Universitat Hannover durchgefuhrt worden ist. Die Ausgangsfragestellungen des Forschungsprojektes conflict auf Defi zite in der Abstimmung von institutionellen Hilfen fur Aussiedler ausgerichtet -Defizite die daraus resultieren, dass institutionelle Ein gliederungshilfen bei Aussiedlern auf ein "Problemsyndrom" (von Beschaftigungs-, Wohnungs-und Akkultisierungsproblemen) stossen, das mit ihnen nicht hinlanglich gelost werden kann, weil das. "Pro blemsyndrom " als solches nicht in gegebene "Problemlosungsmu ster" mit ihrer ressortmassigen Aufsplitterung von finanziellen Res sourcen und rechtlichen Zustandigkeiten passt. Die Untersuchung bezog sich auf zwei niedersachsische Regione- namlich auf die sector Hannover (Stadt und Landkreis Hannover) und das nordliche Emsgebiet (nordlicher Teil des Landkreises Ems land und Landkreis Leer), die durch die Arbeitsamtsbezirke Hanno ver und Leer abgesteckt sind. Die regionale Orientierung ergab sich daraus, dass gerade bei einer Problembearbeitung, die nicht eindeutig durch institutionelle Regelungen bestimmt ist, rl1umliche Besonder heiten bestimmend wirken und durch spezifische lJnliche/regionale UJsungsmuster Varianzen und moglicherweise Innovationschancen verdeutlicht werden konnen. Neben der Beachtung struktureller Be sonderheiten der Untersuchungsraume (soziale Zusammensetzung und Anzahl der Aussiedler, Arbeits- und Wohnungsmarktlage etc.) kommt es daher darauf an, spezifische Akteurskonstellationen (z.B. Bedeutung von "freien" Tragern oder Strukturen der Kommunalver waltung) und Hilfsangebote mit ihren Entstehungshintergrunden zu untersu

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Der positive Status kann entsprechend gesetzlicher Bestimmungen nicht nur bedingen, daß staatliche Instanzen Rechtssicherheit im Interesse des Individuums garantieren und sichern müssen. Darüber hinaus kann ein "Interessenbefriedigungs-" und "Interessenberücksichtigungsanspruch " gegenüber staatlichen Instanzen bestehen, wobei unter dem Anspruch auf Interessenberücksichtigung nicht die Berücksichtigung explizit politischer (Individual-)Interessen, sondern ein individueller Anspruch verstanden wird, bei staatlich gesetzten resp.

Außerdem wurden erst mit Beginn des Jahres 1949 sukzessive "Flüchtlingsbestimmungen" um den Begriff "Vertriebene" erweitert und ersetzt. Als Flüchtlinge wurden danach ausschließlich die Personen bezeichnet, die aus der sowjetisch besetzten Zone in die Westzonen gekommen waren. 13 12) Diese Sichtweise ent~pricht auch dem Charakter des Art. 116 Abs. h. Gruppe der Festlegungen in der Verfassung gehört, "die nach einer gewissen Ubergangszeit sowieso ihren Sinn verlieren" (OrgA und RPflA, 16. 1948,6).

November 1938". 1938 im Sudetengebiet wohnten und zwar unabhängig von der deutschen Volkszugehörigkeit (vgl. 16 "Vertrag zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Litauen über die Staatsangehörigkeit der Memelländer vom 8. Juli 1939". Durch diesen Vertrag wurden mit dem 22. a. diejenigen Personen, die im Rahmen des Versailler Vertrags 1924 litauische Staatsangehörige geworden waren, ihre Ehepartner und Kinder ohne Bezug auf die deutsche Volkszugehörigkeit zu deutschen Staatsangehörigen (vgl.

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